AGB

Die folgenden Liefer- und Verkaufsbedingungen regeln die geschäftlichen Beziehungen zwischen der bayern design GmbH, Luitpoldstraße 3, 90402 Nürnberg - im folgenden bayern design genannt, und dem Kunden bei Online-Bestellungen.

Es gilt die deutsche Fassung:

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen bayern design und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen erkennt bayern design nicht an, es sei denn, sie werden von bayern design schriftlich bestätigt.

§ 2 Vertragsabschluss, Rücktritt
Der Vertrag zwischen bayern design und dem Kunden kommt durch Bestätigung der Kaufabsicht des Interessenten - Betätigung des Buttons "Bestellen" – einerseits und durch Mitteilung von bayern design über die Lieferung bzw. die Lieferung der Ware andererseits zustande. Vor der Bestätigung durch bayern design wird geprüft, ob und in welchem Zeitraum die Lieferung der gewünschten Ware möglich ist, ob ein Vertragsverhältnis mit dem Kunden aus rechtlichen Gründen abgelehnt werden muss, oder ob Irrtümer aufgetreten sind, die sich aus Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Webseite von bayern design ergeben.

§3 Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, gemäß § 3 Fernabsatzgesetz, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, den Kaufvertrag ohne Begründung zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Kunde kann den Widerruf schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger, per E-Mail oder durch einfache Rücksendung der Ware erklären. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten: bayern design GmbH Luitpoldstraße 3 90402 Nürnberg E-Mail: kontakt@bayern-design.de, Tel.: 0911 / 240 22 30 Durch den rechtzeitigen Widerruf ist der Kunde nicht mehr an den Vertrag mit bayern design gebunden. bayern design erstattet dem Kunden den schon gezahlten Kaufpreis zurück. Der Kunde ist zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Wenn der Widerruf Waren im Wert von nicht mehr als 40,00 EUR betrifft, sind die Rücksendekosten vom Kunden selbst zu tragen. Bei einem höheren Warenwert trägt bayern design die Rücksendekosten, sofern der Widerruf innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware abgesendet wurde.

§ 4 Lieferung, Leistungsort
Die Lieferung erfolgt ab bayern design in Nürnberg an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, wenn keine Lieferadresse angegeben wurde, an die Rechnungsadresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung die Räumlichkeiten von bayern design verlassen hat. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Versandkosten sowie die Verpackung unterliegen grundsätzlich einer Versandkostenpauschale von € 2,50 (Versand innerhalb Deutschlands bis 1.000 g). Die Versandkosten für Briefsendungen ins Ausland bzw. für Briefsendungen ab einem Gewicht von 1.000 g liegen entsprechend höher.

§ 5 Zahlung, Fälligkeit, Verzug
Der Rechnungsbetrag wird sofort nach Rechnungsstellung netto ohne Abzug fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist bayern design berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über den von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Die Geltendmachung eines nachweisbar höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von bayern design.

§ 6 Gewährleistung und Haftung
bayern design haftet nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Liegt ein von bayern design zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist bayern design nach eigener Wahl zu Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist bayern design zur Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die bayern design zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. bayern design haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet bayern design nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von bayern design ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus den §§ 1 und 4 des Produkthaftungsgesetzes wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463 und 480, Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern bayern design fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- und Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mängelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

§ 7 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und bayern design gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist für Vollkaufleute Nürnberg. bayern design ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

§ 8 Datenschutz
bayern design verwendet die Daten ausschließlich für die Geschäftsbeziehungen zum Käufer. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. bayern design ist berechtigt, die vom Kunden angegebenen Daten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. bayern design verwendet die Daten ausschließlich für die Geschäftsbeziehungen zum Käufer.

§ 9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Stand: 8. Mai 2006